Winterdienst auf Gehwegen u. -bahnen

Bei Grundstücken, die innerhalb von geschlossenen Ortschaften an öffentlichen Straßen anliegen, haben die Anlieger und Hinterlieger bei Schnee und Eisglätte für sichere Gehwege und Gehbahnen zu sorgen.

Grundsätzlich sind Geh- und Radwege, und, falls solche nicht vorhanden sind, Gehbahnen auf öffentlichen Straßen in einer Breite von mindestens 1,00 m von Schnee und Eis so freizuhalten, dass ein sicheres Begehen möglich ist. Die Sicherungsflächen sind mit abstumpfenden Materialien wie Sand oder Splitt zu streuen. Auf die Verwendung von Streusalz soll grundsätzlich verzichtet werden. Dies ist nur an besonders gefährlichen Stellen wie z.B. Treppen und starken Steigungen zulässig. Die Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger gilt werktags in der Zeit von 07.00 - 20.00 Uhr und an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen von 08.00 - 20.00 Uhr.

Da es in den letzten Jahren immer wieder zu Missverständnissen kam, weisen wir darauf hin, dass die Sicherungspflichten entlang von unbebauten Grundstücken wie z.B. Baulücken und landwirtschaftlich genutzten Grundstücken genauso gelten, wenn diese innerhalb einer geschlossenen Ortschaft liegen. Die Räum- und Streupflicht besteht selbstverständlich auch dann, wenn sich zwischen Grundstücksgrenze und Gehweg/Straße eine Böschung, eine Stützmauer, ein Graben oder ein Grünstreifen befindet. Neu ist jedoch, wenn in einer Straße nur auf einer Seite ein Gehweg vorhanden ist, dass auch nur dieser unterhalten werden muss. Entgegen früheren Regelungen muss der Anlieger auf der gegenüberliegenden Straßenseite, wo kein Gehweg vorhanden ist, auch keine Gehbahn sichern.

Besonders erwähnt werden muss auch noch, dass die Sicherungspflicht für Anlieger grundsätzlich auch auf selbständigen Gehwegen und Geh- und Radwegen gilt, die sich innerhalb der geschlossenen Ortslage befinden. Hier ist jeder Anlieger auf der, seinem Grundstück anliegenden Seite, unterhalts- und sicherungspflichtig.  Hiervon werden jedoch nur die verkehrswichtigen Wege betroffen sein. Alle anderen Wege werden von der Stadt Rottenburg gesperrt und unterliegen dann auch nicht den winterlichen Sicherungspflichten.

Erfahrungsgemäß entziehen sich immer wieder einige Räum- und Streupflichtige ihren Verpflichtungen. Diese Zuwiderhandlung ist als Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße bedroht. Darüber hinaus sollte nicht übersehen werden, dass bei etwaigen Unfällen Haftungsansprüche der Verletzten gegenüber den sicherungspflichtigen Straßenanliegern geltend gemacht werden können.

Splitt kann in haushaltsüblichen Mengen kostenlos beim städt. Bauhof, Industriestraße 6, während der Winterdienstsaison abgeholt werden. Geeignete Gefäße sind mitzubringen.

 

Noch eine dringende Bitte: Überprüfen Sie den Bewuchs entlang von Straßen- und Gehwegen und schneiden Sie diesen gegebenenfalls zurück. Durch überhängende Äste und Sträucher werden die städtischen Räumfahrzeuge oftmals in ihrer Arbeit stark behindert.