Die Bürger haben entschieden !

Beim Bürgerentscheid zur weiteren Entwicklung des Ziegeleigeländes stimmten 55,5 Prozent der Wahlberechtigten dafür, die vom Stadtrat vorgeschlagene Bauleitplanung zur Ansiedlung des V-Marktes auf den Weg zu bringen. Insgesamt lag die Abstimmungsbeteiligung bei 51,86 Prozent.

Blende Bürgerentscheid

Dem Stadtrat war es bei dieser für Rottenburg wichtigen Entscheidung ein Anliegen, dass die Meinung der Bürgerinnen und Bürger für das weitere Vorgehen eingeholt wird und brachte deshalb den Bürgerentscheid durch ein Ratsbegehren auf den Weg. Ein Bürgerentscheid ist die unmittelbarste und direkteste Form der Demokratie und die getroffene Entscheidung sollte deshalb auch von allen akzeptiert werden, denn mehr Demokratie geht nicht! Ich hoffe, dass „Gräben“ die im Vorfeld dieses Bürgerentscheids möglicherweise entstanden sind, auch möglichst schnell wieder geschlossen werden können. Denn auch wenn die Ansichten unterschiedlich sein mögen, so unterstelle ich, geht es allen letztlich um das Gleiche, nämlich die bestmögliche Entwicklung für unsere Gemeinde. Und darum sollten wir uns gemeinschaftlich bemühen und weiterhin in einem guten Miteinander sorgen.
Den Bürgerwillen umzusetzen ist nun der Auftrag an das Gremium. Dabei werden wir weiterhin die Öffentlichkeit einbinden und vor allem auch über wichtige Erkenntnisse z.B. aus dem derzeit in Erstellung befindlichen Verkehrsgutachten, informieren.
An der Stelle sei es gestattet nochmals kurz auf die des Öfteren gestellte Frage, warum dieses Gutachten nicht schon früher erstellt wurde, einzugehen. Teils bauen Gutachten aufeinander auf. So wurde erst durch das Schalltechnische Gutachten festgelegt, dass an Stelle einer bis dahin geplanten Ausfahrt vom Handelsquartier zur Raiffeisenstraße, eine Schallschutzwand zu errichten ist. Dies hat natürlich Auswirkungen auf die übrigen Zu- und Ausfahrten. Hätte man das Verkehrsgutachten also vorher oder zeitgleich beauftragt, wäre dieses heute nicht belastbar und nochmals zu überarbeiten gewesen, was vor allem zusätzliche Kosten und auch Zeitverzug verursacht hätte.
Der Bürgerentscheid zeigte auch, dass sich die Bürgerinnen und Bürger noch einen größeren Mehrwert von diesem Areal versprechen. Dies sollte möglichst in die weiteren Überlegungen miteinbezogen werden.
Wie geht’s weiter?
Demnächst erfolgt die Auslegung des Bebauungsplanentwurfs für ein Kerngebiet, wo u. a. öffentliche Belange eingebracht werden können. Die Ergebnisse der Auslegung gehen in das weitere Verfahren ein. Der Zeitraum für die Auslegungen wird gesondert bekannt gegeben.

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