Notwendige Grundlage für spätere Beitragserhebung

Geschossflächenermittlung im Gemeindegebiet

Blende Kanalsanierung

Bildquelle: Hartmut910 / pixelio.de

Die Abwasserentsorgung, also Abwasserreinigungsanlagen, Kanäle, Pumpstationen und alles was dazu gehört, damit das in den Haushalten anfallende Schmutzwasser gereinigt werden kann, stellt für eine Gemeinde das werthaltigste Anlagevermögen dar, wobei es im Grunde genommen das Anlagevermögen aller Anschlussnehmer ist, denn im Abwasserentsorgungsbereich sind die Gemeinden gesetzlich zum kostendeckenden Betrieb verpflichtet. Das bedeutet, dass alle anfallenden Kosten auf die Anschlussnehmer umgelegt werden müssen. Deshalb ist es so wichtig, diese Anlagen zu erhalten und rechtzeitig zu sanieren, bevor eine wesentlich kostenintensivere Neuerstellung notwendig wird. Jeder Grundstückseigentümer und jede Kommune ist gesetzlich dazu verpflichtet, seine/ihre Abwasserleitungen alle 20 Jahre auf Dichtheit zu überprüfen und etwaige Schäden zu beheben. Die Stadt Rottenburg hat deshalb bereits im Jahr 2013 einen Sanierungsplan für das gesamte Kanalnetz im Gemeindegebiet erstellt. Darin wurde die gesamte Gemeinde in 10 Sanierungsgebiete aufgeteilt, von denen alle 2 Jahre ein Gebiet saniert werden soll. Seit dem Jahr 2015 werden nach diesem Sanierungskonzept abschnittsweise Abwasserleitungen repariert. Meist kann dies noch im kostengünstigeren „Roboterverfahren“ erfolgen. Wo der Zustand der Kanäle bereits in einem kritischen Zustand ist, muss teils auch in offener Bauweise erneuert werden. Zunächst erfolgt jeweils die Sanierung des Hauptkanals. Danach werden die Hausanschlüsse untersucht, Schäden in Prioritäten festgelegt und anschließend ein Sanierungskonzept entwickelt, bevor die Leistungen ausgeschrieben und an die günstigstbietende Firma vergeben werden. Wir arbeiten derzeit an den Sanierungsgebieten 2 und 3 von insgesamt 10 Gebieten und sanieren wir weiter planmäßig, werden wir im Jahr 2038 erstmals mit dem letzten Abschnitt fertig sein.

Wie bereits erwähnt, sind alle anfallenden Kosten auf die Anschlussnehmer umzulegen. Diese Kosten können zum Teil auf die Abwassergebühren umgelegt werden (was jedoch sehr langfristige Auswirkungen hat und durch den Kapitaldienst die Kosten weiter nach oben treibt) und/oder über sogenannte Verbesserungsbeiträge erhoben werden. Dabei handelt es sich „um einen großen Topf“ in den alle Anschlussnehmer nach einheitlich festzulegenden Kriterien einbezahlen - man könnte es auch als große Solidargemeinschaft bezeichnen.

Die einzige Möglichkeit, die Kosten für die Bürgerinnen und Bürger zu senken bestünde darin, dass der Freistaat Kanalsanierungen bezuschussen würde. Von den Bürgermeistern und dem Bayerischen Gemeindetag gibt es diese Forderung bereits seit vielen Jahren. Zwischenzeitlich fördert der Freistaat zumindest ab einer bestimmten Härtefallgrenze, unter die wir allerdings (noch) nicht fallen. Ob der Freistaat in Anbetracht der enormen finanziellen Belastung durch Corona hier künftig mehr Geld einplant, bleibt fraglich.

Heute vorherzusagen, was die Sanierung letztlich den Einzelnen kosten wird, ist seriös nicht möglich. Wir kennen heute den Zustand von Kanälen, die in 15 Jahren saniert werden, nicht, dieser verändert sich auch bis dahin. Genauso wenig können wir die Preisentwicklung für die Sanierungen vorhersehen. Was wir wissen ist, dass wir derzeit jedes Jahr etwa eine Million in die Sanierung der Kanäle investieren und hier zwischenzeitlich schon weit in Vorleistung gegangen sind. Aber egal wann und auf welchem Weg die Abrechnung erfolgen wird ist es unumgänglich, eine belastbare Abrechnungsgrundlage zu haben. Allein dafür dient die derzeit laufende Geschossflächenermittlung. Dabei geht es um Gerechtigkeit! Keiner soll und darf letztlich mehr oder weniger zahlen als notwendig!

Nicht zu verwechseln sind die oben dargestellten Sanierungskosten des öffentlichen Kanalnetzes mit den Kosten für die Behebung der Leitungsschäden im privaten Grundstück bzw. für die Herstellung der notwendigen Hausanschlussschächte. Diese Kosten treffen allein den jeweiligen Grundstückseigentümer.

Die Sanierungskosten sind auch nicht mit den Herstellungsbeiträgen zu verwechseln, indem vielleicht gedacht werden könnte, „ich hab doch mit dem Grundstückskauf schon für den Kanal bezahlt“. Die Herstellungsbeiträge decken allein die Kosten für den erstmaligen Anschluss an die zentrale Abwasserentsorgung und haben nichts mit den Sanierungsaufwendungen zu tun. 

Zusammenfassend:

Wir dürfen die Abwasseranlagen, die werthaltigste gemeindliche Infrastruktur der Daseinsvorsorge, nicht verfallen lassen und sind auch gesetzlich verpflichtet, diese in einem dichten Zustand zu erhalten. Dabei geht es insbesondere auch darum, dass keine belastenden Substanzen für unser Grundwasser aus den Abwasserleitungen austreten dürfen. Durch die Sanierung wird auch die oftmals eingeschränkte Durchlässigkeit unserer Kanäle wieder in vollem Umfang hergestellt, was sicherlich die eine oder andere Hochwasserproblematik entspannen wird.  Was die Kostenbeteiligung anbelangt, gibt es zwar verschiedene Abrechnungswege, unterm Strich bleiben es die Kosten von jedem Anschlussnehmer.

Die Frage der Notwendigkeit der Sanierungsarbeiten mag sich vielleicht auch deshalb stellen, weil wir unsere Abwasserleitungen nicht sehen und wir damit auch den Bedarf nicht erkennen. Wenn wir täglich eine marode Straße befahren, wird der Sanierungsbedarf viel deutlicher sichtbar. Letztlich geht es aber auch darum, dass unsere Kanäle leistungsfähig und intakt bleiben, denn keiner hat Freude daran, wenn beim nächsten Starkregen sich das Schmutzwasser, vielleicht wegen Wurzeleinwuchs in der Abwasserleitung, zurückstaut und sich im Haus verbreitet. Und so wie jeder immer wieder Erhaltungsmaßnahmen an seinem Haus vornimmt (Fenster, Heizung usw.), ist dies eben auch für die Entsorgung des häuslichen Abwassers nötig.

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass sich die Mitarbeiter der Fa. Bitterwolf, welche die Geschossflächen aufmessen, durch ein unterschriebenes und gesiegeltes Schreiben der Stadt Rottenburg und mit dem Firmendienstausweis der Kommunalberatung Bitterwolf ausweisen können.

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